Derzeit wird das Straßennetz mit jährlich wiederkehrenden Sanierungsmaßnahmen soweit ausgebessert, dass eine durchgehende Befahrbarkeit mit qualitativen Einschränkungen gegeben ist. Die dringend notwendige Regenentwässerung kann auf diese Weise nicht erreicht werden. Diese Maßnahmen binden erhebliche finanzielle Mittel, ohne eine nachhaltige Verbesserung der Situation herbeizuführen.
Die Gemeinde Zeuthen plant daher, auf der Basis des vorliegenden Straßenausbaukonzeptes die grundhafte Neugestaltung der unbefestigten und in einem schlechten Bauzustand befindlichen Gemeindestraßen sowie der Regenentwässerung in einem Zeitraum von ca. 5-6 Jahren durchzuführen.
Im Einzelnen werden folgende Ziele verfolgt:
Es wird angestrebt, die erforderlichen Baumaßnahmen sowie – unter dem Aspekt des Lebenszyklusansatzes einer Straße von ca. 25 Jahren – auch die Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen als ÖPP-Modell durchzuführen. Die Umsetzung in Form eines ÖPP-Modells soll u. a. eine langfristige Planungssicherheit für die Haushaltswirtschaft und insbesondere eine zeitnahe Realisierung des Neugestaltungskonzeptes sicherstellen. Es soll daher untersucht werden, ob die Durchführung eines ÖPP-Projektes zur Neugestaltung der Gemeindestraßen und die Straßenunterhaltung durch einen oder mehrere privaten Investoren eine wirtschaftlich sinnvolle Alternative zur Eigendurchführung der notwendigen Maßnahmen sein könnte.
Sollte es sich im Rahmen der Untersuchung erweisen, dass ein ÖPP-Modell der aus wirtschaftlicher Sicht vorteilhaftere Weg zur Realisierung der notwendigen Maßnahmen ist, beabsichtigt die Gemeinde Zeuthen, ein ÖPP-Modell zu realisieren. Die Refinanzierung erfolgt über den Lebenszykluszeitraum einer Straße.
Aufgrund der vergleichbaren Problemlage der Gemeinde Zeuthen mit zahlreichen anderen Gemeinden Brandenburgs und der damit gegebenen Übertragbarkeit, wurde das ÖPP-Vorhaben der Gemeinde Zeuthen als Pilotprojekt im Rahmen der PPP-Initiative des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) etabliert und erfährt auch eine finanzielle Unterstützung für die Beauftragung externer ÖPP-Berater.
Die Höhe der Förderung beträgt 20.000,- Euro.
Die Bietergemeinschaft Westdeutsche Kommunal Consult GmbH (West KC)/iwb, ist beauftragt, die Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auf Grund ihrer umfassenden Erfahrungen zu erarbeiten.
Im Ergebnis der Untersuchung (Studie) wird der OSV einen Leitfaden für ÖPP-Projekte „Kommunaler Straßenbau und –unterhaltung“ herausgeben.
Dieses Pilotprojekt ist bundesweit das erste dieser Art.
Bisher spielte PPP nur im Hochbaubereich eine Rolle.
Klaus- Dieter Kubick
Bürgermeister
ÖPP = Öffentlich Private Partnerschaft oder auch PPP = Public Private Partnerships
Die Gemeinde Zeuthen plant daher, auf der Basis des vorliegenden Straßenausbaukonzeptes die grundhafte Neugestaltung der unbefestigten und in einem schlechten Bauzustand befindlichen Gemeindestraßen sowie der Regenentwässerung in einem Zeitraum von ca. 5-6 Jahren durchzuführen.
Im Einzelnen werden folgende Ziele verfolgt:
- die ganzjährige verkehrliche Anbindung der Anwohner an das gemeindliche Verkehrsnetz dem Stand der Technik entsprechend zu gewährleisten,
- die mangelhafte Regenentwässerung zu regulieren,
- die Verkehrsführung und den Verkehrsfluss nachhaltig zu verbessern sowie
- das Ortsbild aufzuwerten.
Es wird angestrebt, die erforderlichen Baumaßnahmen sowie – unter dem Aspekt des Lebenszyklusansatzes einer Straße von ca. 25 Jahren – auch die Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen als ÖPP-Modell durchzuführen. Die Umsetzung in Form eines ÖPP-Modells soll u. a. eine langfristige Planungssicherheit für die Haushaltswirtschaft und insbesondere eine zeitnahe Realisierung des Neugestaltungskonzeptes sicherstellen. Es soll daher untersucht werden, ob die Durchführung eines ÖPP-Projektes zur Neugestaltung der Gemeindestraßen und die Straßenunterhaltung durch einen oder mehrere privaten Investoren eine wirtschaftlich sinnvolle Alternative zur Eigendurchführung der notwendigen Maßnahmen sein könnte.
Sollte es sich im Rahmen der Untersuchung erweisen, dass ein ÖPP-Modell der aus wirtschaftlicher Sicht vorteilhaftere Weg zur Realisierung der notwendigen Maßnahmen ist, beabsichtigt die Gemeinde Zeuthen, ein ÖPP-Modell zu realisieren. Die Refinanzierung erfolgt über den Lebenszykluszeitraum einer Straße.
Aufgrund der vergleichbaren Problemlage der Gemeinde Zeuthen mit zahlreichen anderen Gemeinden Brandenburgs und der damit gegebenen Übertragbarkeit, wurde das ÖPP-Vorhaben der Gemeinde Zeuthen als Pilotprojekt im Rahmen der PPP-Initiative des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) etabliert und erfährt auch eine finanzielle Unterstützung für die Beauftragung externer ÖPP-Berater.
Die Höhe der Förderung beträgt 20.000,- Euro.
Die Bietergemeinschaft Westdeutsche Kommunal Consult GmbH (West KC)/iwb, ist beauftragt, die Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung auf Grund ihrer umfassenden Erfahrungen zu erarbeiten.
Im Ergebnis der Untersuchung (Studie) wird der OSV einen Leitfaden für ÖPP-Projekte „Kommunaler Straßenbau und –unterhaltung“ herausgeben.
Dieses Pilotprojekt ist bundesweit das erste dieser Art.
Bisher spielte PPP nur im Hochbaubereich eine Rolle.
Klaus- Dieter Kubick
Bürgermeister
ÖPP = Öffentlich Private Partnerschaft oder auch PPP = Public Private Partnerships