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16.02.2017 um 19:00 Uhr

2. gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse ZES

REGIO/2017/006
Ö1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö2
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2016
Ö3
Feststellung der Tagesordnung
Ö4
Informationen des Bürgermeisters (Interkommunale Kooperation)
Ö5
Einwohnerfragestunde
Ö6
Anfragen und Informationen der Ausschussmitglieder
Ö7
Information der Verwaltungen Eichwalde, Schulzendorf und Zeuthen zum Bedarf an Schul- und Kitaplätzen jetzt und in den nächsten Jahren, mit Gegenüberstellung von vorhandenen und voraussichtlich notwendigen Kapazitäten
Ö8
Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung zu den rechtlichen Voraussetzungen für die Bildung eines gemeinsamen Schulbezirks durch die drei Verwaltungen i.V.m. Beschlussvorlagen aus den Gemeinden Zeuthen BV-08/2017 und Schulzendorf BS/GV/06/17: "Gründung
Ö9
Bericht der Verwaltungen zum Stand ihrer Berechnungen des Essengeldes (gemäß der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen) für Mittagessen im Rahmen der Kita-Betreuung
Ö10
Bericht der Verwaltungen zur jeweiligen IST-Situation bei der Flächennutzungsplanung sowie Darstellung der Voraussetzungen, Folgen (Vor-/Nachteile) und Aufwände bei einer gemeinsamen Planung
Ö11
Beschluss zur Angleichung von Fristen in Hauptsatzung und Geschäftsordnung der ZES-Gemeinden i.V.m. Beschlussvorlage Gemeinde Eichwalde GV-013/2017 und Beratungsvorlage Gemeinde Schulzendorf
Beschlussvorlage: Angleichung von Fristen in Hauptsatzung und Geschäftsordnung der ZES-Gemeinden BV-010/2017