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17.03.2016 um 19:00 Uhr

Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Zeuthen

HA/2016/069
Ö1
Eröffnung und Bestätigung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung
Ö2
Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung am 28.01.2016
Ö3
Berufung des Seniorenbeirates
Beschlussvorlage: BV-012/2016
Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Kinder, Schule, Soziales und Vereine
Ö4
2.Änderungssatzung zur Allgemeinen Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Zeuthen
Beschlussvorlage: 2. Änderungssatzung zur Allgemeinen Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Zeuthen BV-004/2016
Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung
Ö5
Vergabe des Grundstückes Kastanienpassage
Beschlussvorlage: BV-005/2016
Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung
Ö6
Ausbauprogramm für den Straßenausbau der Heinrich-Heine-Straße zwischen Schillerstraße und Seestraße (2.BA)
Beschlussvorlage: BV-007/2016
Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung
Ö7
Zustimmung der Gemeinde Zeuthen zum Ausbau der L 401 in der Ortsdurchfahrt Zeuthen zwischen Alte Poststraße und Friedenstraße durch den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, als Straßenbaulastträger, gemäß der Vorentwurfsplanung in Anlage 1, unter
Beschlussvorlage: Zustimmung der Gemeinde Zeuthen zum Ausbau der L 401 in der Ortsdurchfahrt Zeuthen zwischen Alte Poststraße und Friedenstraße durch den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, als Straßenbaulastträger, gemäß der Vorentwurfsplanung in Anlage 1, unterd BV-008/2016
Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung
Ö8
Elektromobilität
Beschlussvorlage: BV-006/2016
Einreicher: Fraktion SPD
Ö9
Planung Spielplatz-Umgestaltung in der Schulstraße
Beschlussvorlage: BV-003/2016
Einreicher: Fraktionsgemeinschaft GRÜNE/FDP
Ö10
Ordnungsinitiative
Beschlussvorlage: BV-014/2016
Einreicher: Fraktion SPD / Fraktion Bürger für Zeuthen
Ö11
Austausch zur Gesprächsrunde mit Nachbargemeinden zur Interkommunalen Zusammenarbeit
Ö12
Sonstiges
Bestätigung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung am 28.01.2016
Behandlung einer Dienstaufsichtsbeschwerde
Beschlussvorlage: BV-013/2016
Einreicher: Vorsitzende der GVT im Auftrag der Kommunalaufsicht
Sonstiges