Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Zeuthen

Ö1

Eröffnung und Bestätigung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung

Ö2

Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung am 14.09.2017

Ö3

Mandatswechsel innerhalb der Fraktion der SPD

Ö4

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Familie (SBKA), im Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Ordnung, Sicherheit und kommunales Eigentum (FA) und im Gemeinsamen Regionalausschuss ZES

Beschlussvorlage: BV-070/2017

Einreicher: Fraktion der SPD

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Ö5

Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013

Beschlussvorlage: BV-065/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Finanzverwaltung

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Ö6

Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2013

Beschlussvorlage: BV-066/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Finanzverwaltung

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Ö7

Aufstellung Bebauungsplan 138 "Grundschule am Wald"

Beschlussvorlage: BV-060/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung

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Ö8

Aufstellung B-Plan Nr. 139 "Forstallee"

Beschlussvorlage: BV-068/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung

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Ö9

Aufhebung Bebauungsplan 136 "Nördliche Dorfstraße"

Beschlussvorlage: BV-063/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ortsentwicklung

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Ö10

Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten (Krippe, Kindergarten) in Trägerschaft der Gemeinde Zeuthen - Essengeldsatzung -

Beschlussvorlage: BV-047/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Kinder, Schule, Soziales und Vereine

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Ö11

Vergabe von Reinigungsleistungen für die Objekte der Kita Zeuthen, Heinrich-Heine-Straße 5 und Maxim-Gorki-Straße 2 sowie alle Gebäude -einschließlich der Mehrzweckhalle- der Musikbetonten Gesamtschule "Paul Dessau"

Beschlussvorlage: BV-077/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ordnungs- und Wohnungsverwaltung

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Beschlussblatt

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Ö12

Beauftragung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gemäß § 12 Abs. 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG)

Beschlussvorlage: BV-071/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Kinder, Schule, Soziales und Vereine

Beschlussvorlage

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Ö13

Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen zentralen Vergabestelle der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf (ZES)

Beschlussvorlage: BV-072/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ordnungs- und Wohnungsverwaltung

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Beschlussblatt

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Ö14

Workshop zur Erarbeitung eines ökologischen Infrastruktur- und Mobilitätskonzepts für Zeuthen

Beschlussvorlage: BV-069/2017

Einreicher: Fraktion der SPD

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Beschlussblatt

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Ö15

Entscheidung für eine Sanierungsvariante für die Dachkonstruktion des Daches der Sporthalle der Grundschule am Wald

Beschlussvorlage: BV-079/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Ordnungs- und Wohnungsverwaltung

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Beschlussblatt

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Ö16

Investitionsmaßnahmen für den Haushalt 2018

Beschlussvorlage: IV-047/2017

Einreicher: Bürgermeisterin, Amt für Finanzverwaltung

Beschlussvorlage

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Ö17

Sonstiges

NÖ

Bestätigung der nicht öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung am 14.09.2017

NÖ

Vorschlag für die Ehrung mit der "Silbernen Ehrennadel" zu einer Veranstaltung im Jahr 2018

Beschlussvorlage: Vorschlag für die Ehrung mit der "Goldenen Ehrennadel" zu einer Veranstaltung im Jahr 2018 BV-073/2017

Einreicher: Bürgermeisterin

NÖ

Vorschlag für die Ehrung mit der "Silbernen Ehrennadel" zu einer Veranstaltung im Jahr 2018

Beschlussvorlage: BV-074/2017

Einreicher: Bürgermeisterin

NÖ

Vorschlag für die Ehrung mit der "Goldenen Ehrennadel" zu einer Veranstaltung im Jahr 2018

Beschlussvorlage: BV-075/2017

Einreicher: Bürgermeisterin

NÖ

Vorschlag für Ehrungen anlässlich des "Tag des Ehrenamtes"

Beschlussvorlage: BV-076/2017

Einreicher: Bürgermeisterin

NÖ

Sonstiges